Quelle: jungefreiheit.de KARLSRUHE. Das Onlinemagazin Tichys Einblick hat im Streit über eine sogenannte Faktenprüfung auf Facebook vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe einen Prozeß gegen die Recherchegruppe „Correctiv“ gewonnen. Die „Darstellung einer Faktenprüfung auf Facebook darf nicht mißverständlich sein“, urteilten die Richter des 6. Zivilsenats am … [Read more...]
Archives for Mai 2020
Faktenprüfung mißverständlich: „Correctiv“ verliert vor Oberlandesgericht
28. Mai 2020 by Leave a Comment
AfD fordert Stopp weiterer Entwicklungshilfe
28. Mai 2020 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die AfD hat angesichts der wirtschaftlichen Einbrüche in der Corona-Krise gefordert, Gelder für die Entwicklungshilfe für ein Jahr lang einzufrieren. „Ich fordere die Bundesregierung auf, Regierungsverhandlungen über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit und das Eingehen neuer entwicklungspolitischer Verpflichtungen … [Read more...]
Spaziergang ohne Polizei – Bürger mit Vernunft und Willenskraft
19. Mai 2020 by Leave a Comment
von Thomas Schneider Wieder ist Montag. Und wieder ließen sich viele Bürger zu einem Spaziergang durch die wunderschöne Innenstadt von Schwarzenberg einladen: bei Sonnenschein, sommerlichen Temperaturen und ohne Begleitung durch die Polizei. Die Menschen sind gut gelaunt. – Alles bestens? Natürlich nicht! Würden sonst etwa 200 Leute bei schönstem … [Read more...]
Stellungnahme des Vorstands der St. Martini Kirchengemeinde Bremen
19. Mai 2020 by 2 Comments
Stellungnahme des Vorstandes der St. Martini Kirchengemeinde zu der Entscheidung des Kirchenausschusses der Bremischen Evangelischen Kirche, ein Disziplinarverfahren gegen Pastor Olaf Latzel einzuleiten In seiner Sitzung am 14.05.2020 hat der Kirchenausschuss der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) auf Vorschlag seiner Präsidentin, Frau Edda Bosse, des … [Read more...]
Einladung zum Spaziergang am 18. Mai in Schwarzenberg
14. Mai 2020 by Leave a Comment
von Thomas Schneider Heute wurde mir diese Einladung zum SPAZIERGANG zugeschickt. Sie erinnert mich an die vielen Demonstrationen im Jahr 1989. Damals standen wir auch auf dem Markt von Schwarzenberg. Damals mussten wir uns von der Indoktrination durch SED und Staatssicherheit befreien. Damals sprach ich dort zu tausenden Bürgern, die den völligen … [Read more...]
CORONA drei (und Ende)
14. Mai 2020 by 1 Comment
von Egmond Prill Freiheit unter Druck, die Allmacht der Angst und Ewigkeitshoffnung Ein Virus geistert durch die Welt. Doch es grassiert mehr Panikdemie als Pandemie! Leise Stimmen werden lauter: Was steckt hinter dem CORONA-Wahn? Wem nützt das Geschehen? Und immer mehr Fachleute erklären, dass die Virus-Grippe keineswegs den Stillstand der Wirtschaft … [Read more...]
Neue Staatssicherheit für Sachsen?
12. Mai 2020 by 1 Comment
Ein Zwischenruf von Thomas Schneider Ein heute geführtes Interview der Tagezeitung FREIE PRESSE mit Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) lässt „gebrannte Kinder“ der DDR aufhorchen. Angesichts der wachsenden Zahl von „Corona-Demonstrationen“ will Wöller den „Wirkverbund“ von Polizei und Verfassungsschutz mobiler machen, um – wie soll es anders … [Read more...]
Lockerungen sind kein Gnadenakt
6. Mai 2020 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Der Druck steigt. Bürger gehen, zunächst noch in kleinerer Zahl und folgsam Auflagen beachtend, gegen die fortdauernde massive Beschränkung von Grundrechten auf die Straße. Wirtschafts- und Handelsverbände fordern ultimativ einen verbindlichen Zeitplan für das Wiederanfahren des Wirtschaftslebens und drohen … [Read more...]
CORONA zwei – Wie im Zuge einer Virus-Grippe die Demokratie demoliert wurde
4. Mai 2020 by Leave a Comment
von Egmond Prill Ein Virus geistert durch die Welt. Was wirklich Sorge macht, ist nicht das Virus Covid-19, sondern wie diese Epidemie politisch instrumentalisiert wurde. Grundrechte wurden über Nacht außer Kraft gesetzt. Gaststätten, Geschäfte, Gotteshäuser wurden per Verordnung geschlossen, Menschen millionenmal eingesperrt. Es bleibt die Frage: Was … [Read more...]
Stephan Brandner ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten
4. Mai 2020 by 1 Comment
+++AfD-Pressemitteilung+++ Stephan Brandner ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven … [Read more...]