20. Februar 2019

Politik & Gesellschaft

AfD stellt Programm für Europawahl online

Quelle: afd.de Die Alternative für Deutschland hat ihr Programm für die Europawahl online gestellt. Das Europawahlprogramm finden Sie hier: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2019/02/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web.pdf. AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Die AfD steht fest zu der Idee eines Europas … [Weiterlesen...]

„Wenn wir nichts verändern, wird sich die Lage erheblich verschlechtern“

Quelle: jungefreiheit.de KÖLN. Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer weiteren Gefährdung der Stabilität der Demokratie in Deutschland gewarnt. Dies sei in seinen Augen eine der größten Herausforderungen, vor denen dieses Land stehe, sagte er am Sonnabend vor rund 150 Zuhörern in Köln. Maaßen … [Weiterlesen...]

Gift für die Gesellschaft

Quelle: jungefreiheit.de von Marc Jongen Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur, die der britische Politologe Colin Crouch als „Postdemokratie“ beschrieben hat, besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. Als die Regierung Schröder 1999 per Kabinettsbeschluß festlegte, „die … [Weiterlesen...]

Land Rheinland-Pfalz schließt islamische Kita

Quelle: jungefreiheit.de MAINZ. Das Land Rheinland-Pfalz hat dem islamischen Al-Nur-Kindergarten in Mainz die Betriebserlaubnis entzogen. Der Moscheeverein Arab Nil Rhein, der als Träger der Kindertagesstätte fungiert, stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, teilte der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, … [Weiterlesen...]

Orbán will ungarische Geburtenrate durch Prämien erhöhen

Quelle: jungefreiheit.de BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat zur Steigerung der Geburtenrate in seinem Land finanzielle Anreize in Aussicht gestellt. Das sei die Antwort der Ungarn auf die demographische Entwicklung, nicht die Migration, sagte in seiner Rede zur Lage der Nation. Der Plan sehe vor, Frauen unter 40 Jahren bei ihrer … [Weiterlesen...]

Flüchtlingshelfer wegen Hitlergruß verurteilt

Quelle: jungefreiheit.de MÜNCHEN. Ein linker Flüchtlingshelfer in München wollte seine Abneigung gegenüber dem dortigen Pegida-Ableger zum Ausdruck bringen. Das könnte den 35 Jahre alten Erzieher nun teuer zu stehen kommen. Wegen Zeigen des sogenannten Hitlergrußes wurde er zu einer Geldbuße von 1.500 Euro verurteilt, berichtet die taz. Edgar D. … [Weiterlesen...]

Pazderski: Innenminister gehen fahrlässig mit Messerattacken um

Quelle: afd.de Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die viel zu späte Erfassung von Messerattacken und weist den Versuch zurück, die steigende Zahl der Messerattacken als Folgen einer verfehlten Zuwanderungspolitik zu verschleiern: „Seit Jahren steigt die Zahl der Messerattacken in unserem Land. Entsprechend wächst die … [Weiterlesen...]

AfD startet mit über 35.000 Mitgliedern und Förderern ins Super-Wahljahr 2019

Quelle: afd.de (AfD) Gleich zu Beginn des Super-Wahljahres 2019 mit der Europawahl und den Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen meldet die Alternative für Deutschland (AfD) ihren ersten Erfolg: Am 4. Januar 2019 begrüßte der AfD-Bundesverband sein 35.000stes Mitglied bzw. seinen 35.000sten Förderer. Die AfD hat aktuell 33.651 … [Weiterlesen...]

Glaser: AfD weist Unterstellungen des Antisemitismusbeauftragten zurück

Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser MdB widerspricht dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, im AfD-Parteiprogramm würden sich antisemitistische Positionen finden. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk behauptet, … [Weiterlesen...]

Bundespolizei registriert 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Im vergangenen Jahr haben Bundespolizisten über 14.000 illegale Einwanderer aufgegriffen, die mit Bussen oder Bahnen einreisten. Die meisten Personen kamen aus Afghanistan und Nigeria, berichtet die Rheinische Post und beruft sich auf eine Auflistung der Bundespolizei. Von Januar bis November stellten die Beamten … [Weiterlesen...]