21. Juli 2019

Chebli sorgt mit „Allahu akbar“-Tweet für Aufregung

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat mit einer Äußerung über „Allahu akbar“-Rufe während des Notre-Dame-Brands für Empörung gesorgt. Die Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement in Berlin schrieb Mittwoch abend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: „‘Allahu akbar’ wird für viele Gefühlsregungen verwandt. Wie … [Read more...]

Münchner Stadtrat entscheidet über gendergerechte Spielplätze

Quelle: jungefreiheit.de MÜNCHEN. Der Bauausschuß des Münchener Stadtrats entscheidet am Dienstag über gendergerechte Spielplätze in der bayerischen Landeshauptstadt. Eine dem Ausschuß unterstehende Spielraumkommission hat dafür Vorschläge unterbreitet, um Spielplätze für Mädchen attraktiver zu machen. „Mädchen und Jungen erobern den öffentlichen … [Read more...]

Frauenbeauftragte will Nationalhymne gendern

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Gleichstellungsbeauftragte des Bundesfamilienministeriums, Kristin Rose-Möhring, hat anläßlich des Internationalen Frauentags eine Änderung des Textes der Nationalhymne gefordert. Aus „Vaterland“ solle „Heimatland“ werden, aus der Zeile „brüderlich mit Herz und Hand“ solle „couragiert mit Herz und Hand“ werden, … [Read more...]

Grüne und SPD wollen Werbeverbot für Abtreibungen zeitnah abschaffen

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) will eine Bundesratsinitiative starten, um das Werbeverbot für Abtreibung aufzuheben. Das berichtet der „Spiegel“ (Ausgabe 2. Dezember). Laut Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs wird jeder, der seines „Vermögensvorteils wegen“ eigene Dienste zur „Vornahme … [Read more...]

Leipzigs Oberbürgermeister kritisiert Polizei für Jogger-Ratschläge

Quelle: jungefreiheit.de LEIPZIG. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat die Polizei gerügt, weil diese Frauen geraten hatte, nicht mehr alleine laufen zu gehen. Nachdem eine Joggerin Ende vergangener Woche am hellichten Tag von einem südländisch aussehenden Mann vergewaltigt worden war, gab die Polizei Frauen Tips. „Es wäre besser, zu … [Read more...]

Uneinsichtig und überfordert

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Zwei Sozialdemokraten stehen am Interviewtisch und wetteifern, wer am besten merkeln kann. Die eine redet in ihrem berüchtigten Holperdeutsch um ihr bisheriges Versagen herum, weiß aber, daß sie die Chefin bleibt, der andere ist der etwas eloquentere Schwätzer und bewirbt sich schon mal um einen Posten … [Read more...]

SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten

Quelle: jungefreiheit.de SCHWERIN. Die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat einen gemeinsamen Aufruf von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit gewaltbereiten Linksextremisten verteidigt. „Diesen Aufruf ‘Aufstehen gegen Rassismus‘ haben Hunderte unterschrieben“, sagte ein Sprecher der Schweriner Volkszeitung. Der Aufruf „Aufstehen … [Read more...]

Bundestag beschließt NetzDG

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der Bundestag hat das Gesetz gegen Haßpostings in sozialen Netzwerken beschlossen. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas (SPD) wurde am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD angenommen. Politiker von Linkspartei und Grünen stimmten gegen das NetzDG. Soziale Netzwerke … [Read more...]

Dramatischer Einstellungswandel

Quelle: jungefreiheit.de von Karlheinz Weißmann Es ist gekommen wie erwartet. Die Mehrheit des Bundestages hat für die Einführung der „Universalehe“ (Berthold Kohler) gestimmt. Es bleibt das folgenlose „Nein“ der Kanzlerin und der Union. Aber auch die hat sich bis zum Schluß hinter formalen Gründen verschanzt: Man hätte zuerst die Verfassung ändern … [Read more...]

SPD macht Ehe für alle zur Koalitionsbedingung

Quelle: jungefreiheit.de DÜSSELDORF. Die SPD hat die vollständige rechtliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe zur Bedingung für ein künftiges Regierungsbündnis gemacht. „Egal in welcher Koalition: Wenn die SPD in der nächsten Regierung sein wird, setzen wir die Ehe für alle innerhalb der ersten 100 Tage um“, sagte … [Read more...]