21. November 2018

Berlin: Abschiebungen scheitern, weil Asylbewerber untertauchen

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. In Berlin gelingt es der Polizei, nur einen Bruchteil der abgelehnten Asylbewerber abzuschieben. Von den derzeit 44.000 Betroffenen haben die Behörden bis Jahresmitte 322 abgeschoben. 616 Personen reisten bis Ende März freiwillig aus, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise. Abschiebungen … [Weiterlesen...]

Stadtreinigung schickt Greenpeace Rechnung für Farbaktion

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat angekündigt, der Umweltschutzorganisation Greenpeace die Reinigungskosten der Straßen um die Berliner Siegessäule in Höhe von voraussichtlich mehr als 15.000 Euro in Rechnung zu stellen. Am Dienstag hatten die Umweltschützer 3.500 Liter gelber Farbe auf der Fahrbahn … [Weiterlesen...]

Bundesregierung will Aufklärung über Botschafter-Äußerungen

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Bundesregierung hat von der US-Regierung Aufklärung über Äußerungen des neuen amerikanischen Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, gefordert. Zudem habe Grenell am kommenden Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt die Möglichkeit, seine Aussagen einzuordnen, sagte ein Sprecher des … [Weiterlesen...]

AfD-Kundgebung: Polizei erwartet gewaltbereite Gegendemonstranten

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Berliner Polizei rechnet mit einem Großeinsatz bei der geplanten AfD-Demonstration am Sonntag im Herzen Berlins. Mehrere linksextreme Gruppen nehmen an Gegendemonstrationen teil, zu denen teilweise auch gewaltbereite Gruppen gehören, teilte die Polizei laut der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag mit. Die AfD … [Weiterlesen...]

Lehrer an Berliner Einwandererschule schlagen Alarm

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Lehrer einer Grundschule im Berliner Bezirk Neukölln mit einem Einwanderanteil von 90 Prozent haben in einem Brandbrief an Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) die Zustände an ihrer Einrichtung angeprangert. Konkret bemängeln die 33 Lehrer und Sozialarbeiter der Sonnen-Schule in dem Schreiben, das dem … [Weiterlesen...]

Gericht verbietet Grundschullehrerin das Kopftuchtragen

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Eine moslemische Grundschullehrerin darf weiterhin nicht mit Kopftuch an einer Berliner Grundschule unterrichten. Das Berliner Arbeitsgericht bestätigte damit die Haltung des Landes Berlin, das die Frau wegen des religiösen Symbols an ein Oberstufenzentrum versetzt hatte, wo sie eine Willkommensklasse unterrichten … [Weiterlesen...]

Immer mehr Berliner Grundschüler sprechen zu Hause nicht Deutsch

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. An knapp der Hälfte aller Berliner Grundschulen beträgt der Anteil von Schülern mit ausländischen Wurzeln mehr als 50 Prozent. Wie aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr hervorgeht, hatten an 158 von 359 Berliner Grundschulen mehr als 50 … [Weiterlesen...]

„Ärzte für das Leben“ beunruhigt über Berliner Urteil zur Sterbehilfe

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Besorgt über ein Urteil des Berliner Landgerichts zur Sterbehilfe hat sich der Verein „Ärzte für das Leben“ geäußert. Das Gericht hatte in der Verhandlung am 8. März einen Arzt freigesprochen, der seine Patientin beim Suizid begleitete. Zum Hintergrund: Der Hausarzt im Ruhestand Christoph Turowski (68, Berlin) … [Weiterlesen...]

Deutschenfeindlichkeit in Berlin nimmt zu

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Vor acht Jahren sorgte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für Schlagzeilen, als sie vor der Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land gewarnt hatte. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“, mahnte sie. Deutsche … [Weiterlesen...]

In Berlin leben über 40.000 abgelehnte Asylbewerber

Quelle: www.jungefreiheit.de BERLIN. Mehr als 40.000 abgelehnte Asylbewerber müßten das Land eigentlich verlassen. 11.754 der 42.914 rechtskräftig abgelehnten Asylsuchende sind mit Stichtag 31. Dezember 2017 sogar vollziehbar ausreisepflichtig, geht aus einer Anfrage des Berliner FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Damit stieg die Zahl der … [Weiterlesen...]