Quelle: jungefreiheit.de von Felix Krautkrämer In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden in diesem Jahr neue Landtage gewählt. Die gestrige Kommunalwahl galt vielen daher auch als Stimmungstest für die Urnengänge im September und Oktober. Und die Ergebnisse dürften sowohl bei der CDU als auch bei SPD und Linkspartei für tiefe Stirnfalten … [Read more...]
Archives for Mai 2019
Berlin: Sozialsenatorin gibt Tipps zur Abschiebeverhinderung
28. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. In der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gibt es Streit über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Flüchtlingsunterkünften. Anlaß ist ein Schreiben von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei) an die Verantwortlichen von Asyleinrichtungen. Darin hatte sie den Heimleitungen mit einem juristischen … [Read more...]
Ist „Moschee-Schwänzen“ böse und „Klima-Schwänzen“ gut?
22. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: idea.de Rendsburg/Karlsruhe (idea) – Ein Ehepaar aus Rendsburg, das einen Sohn von einem Moscheebesuch im Schulunterricht abhielt und deshalb mit einem Bußgeld belegt wurde, hat gegen das Urteil Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Das teilte der für das Verfahren bevollmächtigte Rechtsanwalt Alexander Heumann … [Read more...]
Bußgeld nach Moscheebesuch: Eltern legen Verfassungsbeschwerde ein
22. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de RENDSBURG. Die Eltern, die einen Bußgeldbescheid erhalten haben, weil sie ihren Sohn nicht an einem Moscheebesuch teilnehmen ließen, wollen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. „Das gesamte Verfahren in Schleswig-Holstein, also die Bußgeldbescheide, das Urteil des Amtsgerichts Meldorf und die Justizverweigerung durch das … [Read more...]
Linksterroristen bedrohen Leben und Gesundheit
20. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: afd.de Linksterroristen bedrohen Leben und Gesundheit von Familie, Nachbarn und Mitarbeitern der Vermieterin der AfD-Wahlfeier Weil die Betreiberin des Veranstaltungssaals, ihre Familie, ihre Nachbarn und ihre Mitarbeiter massiv von Linksterroristen bedroht wurden, sah sie sich heute genötigt, den Vertrag zur Ausrichtung der Wahlfeier … [Read more...]
Österreich: Kopftuchverbot für Grundschüler
16. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de WIEN. Das österreichische Parlament hat ein Kopftuchverbot für Grundschulkinder beschlossen. Mit den Stimmen der Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ entschied der Nationalrat am Mittwoch abend, daß „das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist“ künftig … [Read more...]
Fernseh-Polizist wettert gegen deutsche Asylpolitik
16. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de BOCHUM. Der durch die Sat.1-Serie „Toto und Harry“ bekanntgewordene Polizeibeamte Torsten „Toto“ Heim hat seine Kritik an der deutschen Asylpolitik verteidigt. „Die Leute haben Angst, ihre Meinung zu sagen, weil sie direkt in die rechte Ecke gestellt werden“, sagte Heim am Donnerstag der Rheinischen Post. Und sie fürchteten … [Read more...]
Aschaffenburg: Schulfest wegen Ramadans abgesagt
8. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de ASCHAFFENBURG. Eine Förderschule im bayerischen Aschaffenburg hat offenbar ihr für Mitte Mai geplantes Schulfest abgesagt, weil es in die Zeit des Ramadans fällt. Eine entsprechende Mitteilung an die Eltern der Schüler kursiert in sozialen Medien. Darin heißt es, man habe bei der Festlegung des Termins leider übersehen, daß … [Read more...]
Die Vielehe ist bundesrepublikanische Wirklichkeit
8. Mai 2019 by Leave a Comment
Quelle: jungefreiheit.de von Boris T. Kaiser Die Debatte um die Vielehe nach den Regeln der Scharia macht einmal mehr deutlich, welch tiefgehende kulturelle Gräben zwischen den Werten der deutschen Mehrheitsgesellschaft und den Normen und Regeln des Islam bestehen. Schon die Diskussion darüber, ob ein Einwanderer, der in einer islamischen Vielehe lebt, … [Read more...]
Aufruf zur Europawahl
8. Mai 2019 by 1 Comment
(TS) Die Arbeitsgemeinschaft Weltanschauungsfragen e.V. hat einen "Aufruf zur Europawahl" veröffentlicht. Darin heißt es: Führende Köpfe in Politik und Wirtschaft wollen kein – wie es einmal gedacht war – Europa der wirtschaftlichen Zusammenarbeit souveräner Nationalstaaten, sondern ein Europa mit einem Machtapparat, der die einzelnen Völker in ihrer … [Read more...]