21. September 2019

Bundespolizei registriert 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn

Quelle: jungefreiheit.de

Screenshot bundespolizei.de

BERLIN. Im vergangenen Jahr haben Bundespolizisten über 14.000 illegale Einwanderer aufgegriffen, die mit Bussen oder Bahnen einreisten. Die meisten Personen kamen aus Afghanistan und Nigeria, berichtet die Rheinische Post und beruft sich auf eine Auflistung der Bundespolizei. Von Januar bis November stellten die Beamten demnach 7.943 Ausländer in Zügen und weitere 6.066 in Fernbussen fest.

In Zukunft sollen die Buskontrollen jedoch nicht mehr möglich sein. Der Europäische Gerichtshof habe in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, daß Passkontrollen in Fernbussen durch die Reiseunternehmen nicht zulässig seien. Zuvor hatten zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien dagegen geklagt, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Papiere der Fahrgäste aus Drittstaaten zu überprüfen.

Zurückweisungen der Illegalen gab es demnach nur an der deutsch-österreichischen Grenze und an Flughäfen und Seehäfen. An den Grenzen zu anderen Staaten kontrolliert die Bundespolizei Einreisende nur stichprobenartig. (ag)

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