Quelle: jungefreiheit.de
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Foto: Screenshot bamf.de
BERLIN. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weist seit Anfang Juni wieder Asylfamilien nach Italien zurück, wenn sie von dort nach Deutschland gekommen sind. Dies sei seit Ende 2014 trotz geltender Rechtslage nicht mehr gemacht worden, heißt es in einem internen Papier der Flüchtlingsbehörde, das der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegt. „Inzwischen hat sich die Aufnahmekapazität für Familien mit minderjährigen Kindern in Italien wesentlich erhöht.“
Italien habe für die Aufnahme und Unterkunft von Familien Garantien abgegeben. Eine Ausnahme bildeten Familien mit Säuglingen oder Kleinstkindern. Auch der Europäische Gerichtshof hält der Behörde zufolge diese Zusagen für ausreichend. Außerdem schickten auch andere EU-Staaten Asylsuchende dorthin zurück.
Gemäß des sogenannten Dublin-Abkommens ist für Asylbewerber jener Staat verantwortlich, den die Einwanderer zuerst betreten haben. Sollten sie dennoch weiterreisen, kann ein EU-Land sie in das Einreiseland zurückschicken.
Seit der Schließung der Balkanroute kommen viele Einwanderer aus Afrika über die Mittelmeerroute über Libyen nach Italien. Allein in diesem Jahr registrierte das EU-Land bisher rund 95.000 Asylsuchende. Das italienische Parlament hatte am Mittwoch für einen Militäreinsatz in lybischen Gewässern gestimmt, um das bürgerkriegszerrüttete Land zu unterstützen. (ls)