Quelle: jungefreiheit.de
BERLIN. Die in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten haben den Bundeshaushalt seit 2006 mit fast einer Milliarde Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Demnach mußten die Steuerzahler allein für Bauvorhaben auf amerikanischen Stützpunkten in Deutschland 573 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Hinzu kommen 86,9 Millionen Euro für Überbrückungshilfen ehemaliger ziviler Angestellter der US-Streitkräfte, 57,1 Millionen Euro für die Bewirtschaftung von US-Liegenschaften, 75 Millionen Euro für die Abgeltung von Schäden, die in Ausübung des Dienstes durch die US-Streitkräfte entstanden sind, vier Millionen Euro für die Deckung des militärischen Bedarfs der USA in Deutschland, 83 Millionen Euro für die Beseitigung von Umweltschäden sowie weitere Ausgaben.
Die Bundesrepublik ist verpflichtet, sich an den durch die US-Militärstützpunkte entstandenen Kosten zu beteiligen. Zwar tragen die ausländischen Streitkräfte nach Nato-Truppenstatut und Zusatzabkommen die Aufwendungen für die Stationierung ihrer Truppen selbst. Deutschland ist jedoch verpflichtet, die Ausgabenbestimmter Verteidigungsfolgen zu übernehmen. (ho)