16. Oktober 2021

Hessische AfD kommt nicht zur Ruhe

Quelle: jungefreiheit.de

Hessische AfD kommt nicht zur Ruhe

FRANKFURT/MAIN. Der hessische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) kommt nicht zur Ruhe. Nachdem der Landesschatzmeister Peter Ziemann vor Weihnachten wegen eines umstrittenen Facebook-Eintrags seines Postens enthoben wurde, forderte nun AfD-Chef Bernd Lucke den hessischen Landesvorsitzenden Volker Bartz auf, sein Amt niederzulegen.

Grund sind Gerüchte, Bartz trage seinen Doktor- sowie seinen Professorentitel zu unrecht. Eine Frist, Nachweise für seine Titel zu erbringen, soll Bartz laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ignoriert haben. Lucke sagte der Zeitung daraufhin: „Wenn Herr Bartz bei seiner Haltung bleibt, wird der Bundesvorstand eine Parteiordnungmaßnahme verhängen, und vermutlich wird es auf dem Landesparteitag einen Abwahlantrag geben.“

Gerüchte um Unregelmäßigkeiten in der Buchführung

Bartz hingegen vermutet, daß es in Wahrheit um ganz andere Dinge geht. So habe Ziemann als Landesschatzmeister angeblich Unregelmäßigkeiten in der Buchführung festgestellt, die dazu führen könnten, daß der AfD möglicherweise die Erstattung der Wahlkampfkosten verweigert werden könnte. Weil er Ziemann bei der angekündigten Einzelbelegprüfung der Buchführung unterstützt habe, solle nun auch er gehen.

Ziemann und Bartz waren erst Mitte Dezember in ihre Ämter gewählt worden. Nachdem Ziemann bei Facebook unter anderem geschrieben hatte: „Mir sind nationale Korruption und Mafiosi lieber – bei denen weiß man zumindest, woran man ist – als die internationalen Mafiosi, die unter dem Deckmantel von Demokratie, Humanismus und Multikulti die Menschheit in einem öko-faschistischen Gefängnisplaneten versklaven wollen“, wurde er seines Amtes enthoben. Er habe mit seinen Äußerungen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik in Frage gestellt, so der Vorwurf.

Bartz soll sich auf Parteitag rechtfertigen

Auch weil er im Sommer 2012 im Internet geschrieben hatte: „Der heutige Sozialismus, der sich Demokratie schimpft, muß das gleiche Schicksal wie der Ostblock vor mehr als 20 Jahren erleiden. Nur so können wir die satanistischen Elemente der Finanz-Oligopole von den westlichen Völkern wieder abschütteln, die wie die Zecken das Blut der Völker aussaugen und die Körper mit tödlichen Bakterien verseuchen.“ Bartz hatte Ziemanns Äußerungen dagegen als „philosophisch interessant“ bezeichnet. Auch hierfür müsse sich Bartz auf dem Parteitag am 11. Januar rechtfertigen, forderte Lucke. (krk)