Thomas Schneider Breitenbrunn

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Quelle: jungefreiheit.de ERFURT. Die Vizepräsidentin des thüringischen Landtags, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), hat „zivilen Ungehorsam“ und „Blockaden“ gefordert, um rechtsextremistische Demonstrationen zu verhindern. „Formen zivilen Ungehorsams haben eine lange Tradition innerhalb der grünen Partei“, stellte Rothe-Beinlich in einem gemeinsamen Aufruf mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler fest. Gerade Abgeordnete und Politiker müßten „Gesicht zeigen“ [...]

Quelle: jungefreiheit.de MÜNCHEN. Der britische Premierminister David Cameron (Conservative Party) hat scharfe Kritik an der „Doktrin des Multikulturalismus“ geübt. Anläßlich der Münchner Sicherheitskonferenz sprach er sich während einer Diskussion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Stärkung der nationalen Identität aus.  Cameron kritisierte die „Hand der Toleranz“, die es Muslimen ermöglicht habe, Parallelgesellschaften zu bilden. [...]

Quelle: jungefreiheit.de DRESDEN. Das sächsische Innenministerium will trotz anhaltender Kritik an seiner Extremismusklausel festhalten. Das bestätigte Ministeriumssprecher Frank Wend auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT. Derzeit befinde man sich in Abstimmung mit den entsprechenden Bundesministerien, die mit einer ähnlichen Erklärung arbeiteten. Gleichzeitig kündigte Wend jedoch an, kritische Hinweise dabei gegebenenfalls berücksichtigen zu wollen.  Anlaß ist ein [...]

Quelle: Pressestelle der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages Pressemitteilung der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages  (Dresden, 9. November 2010) Einer Agenturmeldung zufolge hat der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Michael Leutert, Kritik an den neuen Vorgaben für die Förderung von Extremismus-Projekten geübt.   Nach den Plänen der Bundesregierung sollen Extremismus-Projekte künftig ein „Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ abgeben. Gegen [...]

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols hat der „Sozialistischen Jugend Deutschlands (SJD) – Die Falken“ vorgeworfen, für eine sozialistische Gesellschaft zu werben und die sozialistische Erziehung zu propagieren. Fragwürdig sei dabei vor allem die Einstellung der Falken zum politischen System in Deutschland, sagte Pols.  Hintergrund sind Proteste von sechs Bundestagsabgeordneten der SPD beim Präsidenten [...]

Quelle: idea.de Niedenstein (idea) – Der Arbeitskreis Christlicher Publizisten (ACP) sieht sich durch kirchliche Weltanschauungsexperten diffamiert. Sie betrieben seit Jahren eine Verleumdungskampagne, beklagt der ACP unter Vorsitz des ehemaligen Berufsschullehrers Heinz Matthias (Niedenstein bei Kassel).  Namentlich genannt werden in einem Brief an die EKD-Rechtsabteilung der Leiter der Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW), Reinhard Hempelmann (Berlin), [...]

Quelle: idea.de Bad Boll (idea) – Die Evangelische Akademie Bad Boll pflegt einen intensiveren Umgang mit radikalen Muslimen, als bisher bekannt war. Für beträchtliche Unruhe in Politik und Kirche hat die Einladung an den Gesundheitsminister im Gazastreifen Basem Naim gesorgt, der ein führender Vertreter der Palästinenser-Organisation Hamas ist.  Hamas wird – obwohl die Vernichtung Israels [...]

Quelle: ideaPressedienst vom 3. Mai 2010 I N T E R V I E W  Zülfiye Kaykin (SPD) könnte die erste muslimische Ministerin von Nordrhein-Westfalen werden Erst wenige Tage vor der Wahl hat die Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, die türkischstämmige Zülfiye Kaykin in ihr Kompetenzteam berufen. Die 41-jährige Einzelhandelskauffrau gehört seit 1994 der Partei [...]

Quelle: idea.de Sanaa/Radebeul – Die im Jemen entführte Familie aus Sachsen ist nach Angaben der dortigen Regierung am Leben. Die Behörden unternähmen „ihr Äußerstes“, um in Zusammenarbeit mit der deutschen und der britischen Regierung die Freilassung der fünf Deutschen und des entführten Briten zu ereichen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Raschad al Alimi Medienberichten zufolge am [...]

Wie die Kirche einäugig aufmarschiert  Ein Kommentar von Thomas Schneider Am 12.Februar haben sich im Dresdner „Haus an der Kreuzkirche“ etwa 100 Teilnehmer zur Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft „Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus“ getroffen. Die Zusammenkunft sei, so Landesbischof Jochen Bohl „kein erfreulicher“ Anlass, weil die Nazis auch in Sachsen Präsenz zeigten. Bereits 2009 hatte sich [...]