Linkspartei-Chefin Lötzsch nennt Deutschland „defekte Demokratie“

Quelle: jungefreiheit.de

MAGDEBURG. Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat Deutschland als „defekte Demokratie“ bezeichnet. Viele Menschen hätten heutzutage den Eindruck, die Parteien könnten nichts mehr bewirken und steckten alle unter einer Decke, sagte Lötzsch am Sonnabend in Magdeburg auf dem Landesparteitag der Linkspartei Sachsen-Anhalts. Als Beweis nannte sie unter anderem sinkende Wahlbeteiligungen wie zuletzt bei der Hamburger Bürgerschaftswahl Mitte Februar.
 

Aufgabe der Linkspartei sei es laut Lötzsch, „wieder eine funktionierende Demokratie in unserem Land herzustellen“. Schließlich sei die Linke die einzige Partei, die die Frage nach dem Zusammenhang von Demokratie und öffentlichem Eigentum stelle.

In ihrer Rede betonte Lötzsch zudem, die Anfang Januar von ihr losgetretene Kommunismusdebatte habe der Partei bei der Wahl in Hamburg nicht geschadet. Dies zeige sich zum Beispiel daran, daß 4.000 frühere CDU-Wähler dieses Mal ihr Kreuz bei der Linkspartei gemacht hätten. (krk)