18. November 2019

Prominente Publizisten unterstützen Proteste gegen Flüchtlingspolitik

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Zahlreiche namhafte Publizisten haben den friedlichen Demonstranten gegen die Asylpolitik der Bundesregierung ihre Unterstützung zugesichert. „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür … [Read more...]

Ärger mit Anwohnern: Spielplatz soll Flüchtlingen weichen

Quelle: jungefreiheit.de RADOLFSZELL. Kommunen sind in der Regel verpflichtet, anerkannten Flüchtlingen eine Anschlußwohnung zu bieten, wenn sie aus den Gemeinschaftsunterkünften ausziehen. Im baden-württembergischen Radolfzell wird das zu einem Problem. Denn auf dem freien Markt stehen aktuelle keine Wohnungen zur Verfügung. Laut dem Landesratsamt … [Read more...]

Weitere Tafel beschließt Aufnahmestopp für Ausländer

Quelle: jungefreiheit.de MARL. Die Tafel im nordrhein-westfälischen Marl hat beschlossen, neue Kundenkarten vorerst nicht mehr an alleinstehende Ausländer auszugeben. Das bestätigte die Vorsitzende Renate Kampe am Donnerstag dem WDR. Sie hätte sich durch die Vorgehensweise der Essener Tafel ermutigt gefühlt. Von den 2.000 Kunden der Marler Tafel … [Read more...]

Merkels heuchlerische Kritik an der Essener Tafel

Quelle: jungefreiheit.de von Felix Krautkrämer Angela Merkel hätte schweigen können. Sie hätte auch sagen können, sie vertraue auf die Kompetenz der Menschen vor Ort, angemessene Entscheidungen in schwierigen Situationen zu treffen. Sie hätte – wie es sonst ihre Art ist – ausweichend antworten können, die Bundesregierung tue alles dafür, daß alle … [Read more...]

Kölner Polizei wappnet sich für Silvester

Quelle: jungefreiheit.de KÖLN. Die Kölner Polizei will auch in diesem Jahr mit einem Großaufgebot verhindern, daß es zu sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht kommt. „Die Polizei wird rund 1.400 Beamtinnen und Beamte einsetzen“, sagte Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob. Im vergangenen Jahr waren 1.500 Polizisten im Einsatz gewesen. Wie auch … [Read more...]

Die Schönfärberei hält an

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Im Juli war es mal wieder soweit: Kai Gniffke, Chefredakteur von ARD aktuell, hatte einen kurzen Anfall von Selbstkritik. „Wir sollten den Teufel tun, unserem Publikum zu sagen, was es zu denken hat. Auch nicht zwischen den Zeilen.“ Da hätten sie aus der eigenen tendenziösen „Pegida“-Berichterstattung … [Read more...]

Noch immer alles außer Kontrolle

Quelle: jungefreiheit.de von Michael Paulwitz Erwartungsgemäß war es gar nicht erforderlich, den Beginn der schwarz-grün-gelben Koalitionsverhandlungen abzuwarten, um zu erfahren, daß der „Obergrenzen“-Kompromiß der Unionsparteien das Papier nicht wert ist, auf dem er ausgedruckt wurde. Die Schätzung des Auswärtigen Amtes, bis 2018 könnten weitere … [Read more...]

Hessens Kommunen warnen vor Belastungen durch Flüchtlinge

Quelle: jungefreiheit.de FRANKFURT/MAIN. Die hessischen Kommunen haben vor einem Scheitern der Integration gewarnt. Wegen der anhaltenden enormen Belastungen durch den Asylbewerberzustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisierte der hessische Städte- und Gemeindebund laut der Frankfurter … [Read more...]

Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher erreicht zwei Millionen

Quelle: jungefreiheit.de BERLIN. Die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. Dies ist ein Anstieg von 25,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. Darunter … [Read more...]

Regierung ist selber schuld, dass die AfD im Bundestag sitzt

Quelle: idea.de Berlin (idea) – Durch Deutschland ziehen sich kulturelle Spaltungen, die sich im Bundestagswahlergebnis und in dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag widerspiegeln. Davon ist der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt (Dresden) überzeugt. Die Parteien seien zu arrogant gewesen und hätten den Widerstand gezüchtet, … [Read more...]