23. November 2020

Die! Stimmung! kippt!

Quelle: jungefreiheit.de

Deutschlandtrend: Die Stimmung kippt. Foto: Thomas Schneider/agwelt

von Henning Hoffgaard

Es sind dramatische Zahlen für die Kanzlerin. Angela Merkel (CDU) verliert innerhalb eines Monats satte neun Prozent an Zustimmung. 54 Prozent der Befragten sind laut dem „Deutschlandtrend“ der ARD mit ihrer Arbeit noch zufrieden. Der schlechteste Wert seit vier Jahren. CSU-Chef Horst Seehofer, Merkels schärfster Kritiker in den eigenen Reihen, legt im selben Zeitraum um elf Punkte auf 39 Prozent zu.

Der vollständige Kontrollverlust der deutschen Behörden in der Asylkrise, der Zustrom Hunderttausender innerhalb weniger Wochen, die immer lauter werdenden Forderungen nach Enteignungen haben die Kanzlerin angeschlagen. Merkel kann sich nicht mehr wegducken, kann niemandem anderen mehr die Schuld an diesen Zuständen zuschieben.

Mehrheit hat Angst vor dem Asylzustrom

Besonders bemerkenswert: Anfang September hatten 38 Prozent der Deutschen Angst vor den hohen Asylbewerberzahlen, 59 Prozent waren der gegenteiligen Meinung. Nun haben sich die Zahlen fast ins Gegenteil verkehrt. 51 Prozent haben Angst (plus 13 Punkte), und nur noch eine Minderheit von 47 Prozent ist unbesorgt. Besonders hoch ist die Verunsicherung in den östlichen Bundesländern (59 Prozent) sowie bei Personen mit Realschul- oder Hauptschulabschluß (55 und 63 Prozent).

Die ARD unterstellt diesen Menschen in ihrer Analyse ein „geringes Bildungsniveau“ und will so wohl die Subbotschaft verbreiten, nur die Ungebildeten fürchteten sich vor der Asylwelle. Nichts könnte falscher sein. Es sind genau diese „kleinen Leute“ die meist mit beiden Beinen in der harten multikulturellen Wirklichkeit stehen, die keine Mittel haben, das Viertel zu verlassen, wenn die Polizei irgendwann nur noch mit Hundertschaften anrückt, um Verbrecher zu verfolgen.

Die „kleine Krankenschwester“ kann sich den philosophischen Elfenbeinturm nicht leisten. Sie kämpft jeden Tag darum, Geld nach Hause zu bringen. Das Amt bezahlt ihr nicht die Wohnung, den Museumsbesuch, die Fahrkarten für die Bahn oder das W-Lan.

Zuwanderung bringt eher Nachteile

Das schlägt sich dann auch in der Antwort auf die Frage nieder, ob Einwanderung eher Vor- oder Nachteile bringe. Anfang September sagten 45 Prozent, Zuwanderung sei eher vorteilhaft für Deutschland. 33 Prozent sahen eher Nachteile. Auch hier ist die Stimmung gekippt. Nun sind nur noch 35 Prozent der Meinung, das Positive überwiege. 44 Prozent (plus elf Punkte) sehen nun eher Nachteile.

Selbst die Bundesregierung mußte zuletzt kleinlaut eingestehen, daß 90 Prozent der Asylsuchenden nicht für einen schnellen Einstieg in den Arbeitsmarkt geeignet sind. Sie werden auf Jahre, wahrscheinlich für den Rest ihres Lebens, auf Sozialleistungen angewiesen sein. Geld, daß der Staat nicht hat. Von der lange versprochenen Abschaffung des „Soli“ ist schon lange keine Rede mehr. „Schäuble legt Milliarden für Flüchtlingskrise beiseite“, titelten zuletzt die Zeitungen. Nein, der Finanzminister legt nichts „beiseite“. Er zieht es den Steuerzahlern aus der Tasche. Und die registrieren das ganz genau. Sie wissen, daß auf viele im Alter nur eines wartet: Armut.

Merkel zunehmend isloliert

Langsam schlägt sich diese Stimmung in der Sonntagsfrage nieder. Die totgesagte AfD feiert ihr Comeback. Sechs Prozent würden die Partei mittlerweile wieder wählen. Im Konrad-Adenauer-Haus wird dies genau zur Kenntnis genommen werden. Immer mehr Unionspolitiker setzen sich von Merkels „Wir schaffen das!“-Kurs ab. Die Kanzlerin schweigt, ist angeschlagen.

Merkel ist ein Kind der DDR. Sie weiß ganz genau, wie schnell eine Regierung ihre Machtbasis verlieren kann. Im Bundestag dürfte in diesen Tagen die Gewißheit reifen, daß Zehntausende nicht nur unkontrolliert über die Grenze strömen können, sondern ganz schnell auch vor dem Kanzleramt stehen. Die Merkeldämmerung hat begonnen.