21. November 2018

Sarrazins Thesen

Foto: screenshot

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(TS) Eine Vorankündigung des ARD-Magazins „Report MAINZ“ für Montag-Abend: „Sarrazins Thesen – Rechtsextreme feiern den SPD-Mann als neue Ikone“.
 

Sendeplatz: ARD, 30.08.2010, 21.45 Uhr; dem folgen mehrere Wiederholungen.

Medienexperten vermuten, dass mit der Sendung eine Verknüpfung zwischen dem umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin und der Bürgerbewegung „PRO Deutschland“ hergestellt werden solle, weil diese als rechtsextremistisch eingestuft sei, vom Verfassungsschutz beobachtet werde und es ein Angebot an Sarrazin gegeben habe, „PRO Deutschland“ beizutreten.

Bereits 2005 gab es ein Hamburger Gerichtsurteil, wonach die Bürgerbewegung „PRO Deutschland“ nicht rechtsextrem sei und sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bekenne. Der Hamburger Verfassungsschutzbericht mußte daraufhin geschwärzt werden. In der Präambel des Programmes der Bürgerbewegung steht:

Die Bürgerbewegung pro Deutschland versteht sich als politische Vereinigung von Menschen, die den abendländischen Charakter Deutschlands bewahren wollen. Sie bekennt sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.

Auch Sarrazin sei bereits einmal wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Das Verfahren musste aber damals eingestellt worden, weil Sarrazins Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen seien. Sarrazins Thesen sind in seinem neuen Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ nachzulesen.

Am Freitag-Morgen hatte ein Fernsehteam für „Report Mainz“ im Hauptstadtbüro der Bürgerbewegung pro Deutschland Interviews aufgenommen, die vermutlich für die Sendung verwendet werden.

Die Diskussion über Sarrazin wird in den kommenden Tagen nicht abebben: Er ist am 30. August nicht nur Thema in „Report Mainz“ sondern persönlich bei „Beckmann“ (ARD). In der Vorankündigung der Sendung heißt es:

„Die einen sehen ihn als politischen Brandstifter, für andere spricht endlich jemand Klartext: Thilo Sarrazin provoziert jeden Tag neue Schlagzeilen mit Verbalangriffen gegen bildungsferne Migrantenfamilien und Hartz-IV-Empfänger. Die Politik ist entsetzt: Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich empört, SPD-Chef Sigmar Gabriel hält die Thesen seines Genossen für „dämlich“ und rät ihm zum Parteiaustritt. Gefährdet der frühere Berliner Finanzsenator rechtspopulistisch den sozialen Frieden – oder benennt er schonungslos das Versagen der deutschen Migrations- und Sozialpolitik?
Bei „Beckmann“ stellt sich Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin nach der Empörungswelle der letzten Tage erstmals ausführlich in einer Talksendung der Diskussion mit seinen Kritikern.“